Allgemeine Geschäftsbedingungen
Identität des Anbieters/Inhabers:
ebike-battery.de - Oliver Koch
Holzstr. 40
44869 Bochum
1. Anwendungsbereich
Unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage meiner Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden: AGB); abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil. Wir weisen darauf hin, dass die AGB des Kunden nicht zu Vertragsinhalt werden; einen ausdrücklichen Widerspruch bedarf es dafür nicht.
2. Wesentliche Merkmale der Ware
Die besonderen Einzelheiten zu den Angeboten entnehmen Sie bitte zusätzlich den jeweiligen Artikelbeschreibungen.
3. Vertragsabschluss
Der Vertrag kommt zustande wenn der Anbieter/Inhaber die Bestellung bzw. den Auftrag des Kunden bestätigt, spätestens aber dann, wenn der Besteller/Kunde die Ware erhält.
Soweit die vom Kunden gewünschte Ware nicht lieferbar und/oder nicht verfügbar ist, behält sich der Anbieter/Inhaber vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung/Ware zu erbringen. Ist dies nicht möglich oder zumutbar, kommt ein Vertragsverhältnis nicht zustande. Der Kunde erhält hierüber Mitteilung in Textform.
4. Preise
Alle Preise sind in EURO, inkl. MwSt. und zuzüglich Versandkosten.
Alle Warenpreise verstehen sich ohne Verpackungs- und Versandkosten (Lieferkosten). Die Lieferkosten werden dem Kunden im Warenangebot sowie nochmals in der Auftragsbestätigung bekannt gegeben. Sie erhöhen sich je nach Gewicht oder Volumengewicht. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich nur gegen Vorauskasse durch Überweisung, es sei denn, der Anbieter/Inhaber erklärt sich ausdrücklich mit einer Lieferung gegen andere Zahlungsarten einverstanden.
5. Versand
Wir versenden unsere Waren grundsätzlich versichert. Die Versandkosten können Sie in Erfahrung bringen, indem Sie diese mit einem Klick auf den Link „Versandkosten“ in den Produktbeschreibungen aufrufen.
Eine Abholung der Ware kann nach Absprache erfolgen. Hierbei können Bearbeitungsgebühren anfallen. Bei Stornierungen der bereits beauftragten Versandperson sind die dem Anbieter/Inhaber hierdurch entstandenen Kosten zu ersetzen.
6. Datenschutz
Der Anbieter/Inhaber verwendet die vom Kunden angegebenen personenbezogenen Daten (Anrede, Name, Anschrift, E-Mail, Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer und Bankverbindung) im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts, insbesondere des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDG).
Die Bestandsdaten des Kunden werden ausschließlich zwischen dem Anbieter/Inhaber und dem Kunden verwendet, um das entsprechende Vertragsverhältnis abwickeln zu können (z.B. Speicherung der postalischen Adresse des Kunden, um die Ware zustellen zu können). Gleiches gilt für die Speicherung der personenbezogenen Daten des Kunden.Dem Kunden bleibt es unbenommen, Auskunft über seine gespeicherten Daten, der Herkunft derselben sowie deren Verwendung erfolgreich beim Anbieter/Inhaber zu erfragen. Der Kunde kann jederzeit die Löschung seiner Daten verlangen und seine Einwilligung der Speicherung seiner Daten widerrufen.
Der Anbieter/Inhaber gewährleistet mit dem ihm zur Verfügung stehenden Mitteln, dass unbefugte Dritte weder Einsicht, noch weiterreichenden Zugriff auf interne Datenbestände haben, sofern dies technisch möglich und zumutbar ist.
Der Kunde wird hierauf nochmals in der jeweiligen Bestell- bzw. Auftragsbestätigung hingewiesen; sein Einverständnis gilt bis zum Widerruf oder sonstigem Löschungsbegehren seiner Daten als gegeben.
7. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung im Eigentum des Anbieters/Inhabers. Soweit dem jeweiligen Kunden Zwangsvollstreckungsmaßnahmen oder Insolvenz drohen, hat er zur Sicherung der Ware vor Zugriffen Dritter dies dem Anbieter/Inhaber unverzüglich ab Kenntnis in Textform mitzuteilen.
8. Gewährleistung
Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler schriftlich per E-Mail oder Fax. Für alle Artikel (Konstruktion, Montage und Material) gilt eine gesetzliche Gewährleistung von zwei Jahren ab Kaufdatum. Es gelten stets die Garantiebestimmungen des jeweiligen Herstellers.
Akkus und Batterien sind Verbrauchsartikel mit eingeschränkter Gewährleistung. Verluste der Leistung an Akkus und Batterien, die durch normalen Verschleiß oder Schäden, die durch unsachgemäße Anwendung bei Lagerung, Aufstellung, Anschluss oder Bedienung hervorgerufen werden, begründen keinen Gewährleistungs- oder Garantieanspruch.
Wiederaufladbare Akkus sind Verbrauchsgüter, die einem starken Verschleiss unterliegen, da sie permanent geladen und entladen werden. Die Lebensdauer dieser Akkus ist selbst bei gewöhnlicher Inanspruchnahme begrenzt und liegt unterhalb der gesetzlich geregelten Gewährleistungsfrist. Gewährleistungsansprüche bezüglich Akkus, insbesondere hinsichtlich der Leistungsfähigkeit, werden daher nach 6 Monaten grundsätzlich ausgeschlossen.
Die Hersteller weisen ausdrücklich darauf hin, dass Akkus, die intensiver Nutzung oder starken Temperaturschwankungen ausgesetzt sind oder ständig mit einem Netzteil verbunden sind, schon nach wenigen Monaten bis zu 50 Prozent ihrer ursprünglichen Leistung verlieren können. Für solche Verluste von Leistung können keine Garantie oder
Gewährleistungsansprüche geltend gemacht werden.
9. Haftungsausschluss
Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters/Inhabers oder auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters/Inhabers beruhen, haftet der Anbieter/Inhaber nach den gesetzlichen Vorschriften.
Für sonstige Schäden haftet der Anbieter/Inhaber nur soweit ihm Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden kann; die Haftung für Mängel der Sache bleibt hiervon unberührt.
Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass für Schäden nicht gehaftet wird, die infolge eines unsachgemäßen Gebrauchs entstanden sind.
10. Widerrufs- oder Rückgaberecht
Soweit der Kunde ein Verbraucher ist, steht ihm das gesetzliche Widerrufsrecht zu. Die Parteien vereinbaren hinsichtlich der Kosten der Rücksendung der Ware, dass - soweit der insgesamte Bestellwert bis zu 40,00 EUR liegt und die Ware der bestellten entspricht – diese der Besteller/Kunde trägt.
a) WiderrufsbelehrungDer Verbraucher ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluß gerichtete Willenserklärung ohne Angaben von Gründen innerhalb von einem Monat nach Erhalt der Ware in Textform (z.B. Brief, E-Mail oder Fax) oder durch Rücksendung der Ware zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Widerrufsbelehrung – welche gesondert in der Auftrags- bzw. Bestellbestätigung zwecks Ausdrucks und Verbleib bei den Unterlagen des Kunden und ggf. zur Bestätigung der Belehrung zugeht - jedoch nicht vor Erhalt der Ware und Erfüllung der Informationspflichten gem. §312c Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB).
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf in Textform ist zu richten an:
Oliver Koch
Holzstr. 40
44869 Bochum
oder
an die Mailadresse: ebike-battery@arcor.deb) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Wenn der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder in verschlechterten Zustand zurück gewähren kann, muss er insoweit Wertersatz leisten.
Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfertige Sachen sind auf Kosten und Gefahr von dem Anbieter/Inhaber zurückzusenden.
Bei einer Rücksendung aus Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40,00 EUR beträgt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Waren der bestellten entspricht. Andernfalls ist die Rücksendung kostenfrei.
Nichtpaketversandfähige Sachen werden nach Benachrichtigung beim Kunden abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattungen von Kosten der Rücksendung hat der Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung/ Rückgabe erfüllen.
11. Gerichtsstand
Für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts sind ausgeschlossen.Soweit der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person ist, ist als Gerichtsstand Bochum vereinbart.
Bei Verbrauchern ist das Gericht örtlich zuständig, an dem der Kunde seinen allgemeinen Gerichtsstand hat.
12. Rücknahme und Entsorgung von Batterien
Die verbrauchten Batterien dürfen nicht im normalen Hausmüll entsorgt werden.Der Kunden kann die von dem Anbieter/Inhaber erhaltenen bzw. erworbenen Batterien nach Gebrauch unter der angegebenen Adresse unentgeltlich zurückgeben oder per Post frei zurücksenden.
13. Schlussbestimmung
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen lässt die Gültigkeit der anderen Bestimmungen unberührt. Die Vertragsparteien werden, falls der Vertrag deutschen oder europäischen Rechtsnormen nicht oder nicht mehr entspricht, eine Vereinbarung treffen, die den jeweiligen vorliegenden Vertrag an die jeweils geltenden Bestimmungen anpasst.In Ermangelung einer gesetzlichen Regelung soll im Verhandlungswege eine Vereinbarung getroffen werden, die dem Sinn und Zweck der Bestimmung am ehesten entspricht.
